Letzte Woche fand in Chur in der neu eröffneten Stadtbibliothek ein Themenparteianlass zum 150 Jahr Jubiläum der FDP.Die Liberalen Graubünden statt. Unter dem Motto «150 Jahre FDP Graubünden» blickte man zurück auf die langjährige Parteigeschichte und wagte dann einen Blick die Zukunft.
Eingangs sprach Hansmartin Schmid, Journalist und Historiker, über die Bündner FDP und ihre Geschichte. Er nahm auch Bezug auf das von ihm im Auftrag der FDP verfasste Buch über die Bündner FDP und den Liberalismus in Graubünden unter dem Titel „Nichts mehr von dahinten-DAVORN“. Einrücklich schilderte er die Entstehung der FDP, die aus verschiedenen liberalen Bewegungen und Persönlichkeiten hervorging. Das Jahr 1868 war das eigentliche Gründungsjahr der liberalen Bewegung in Graubünden. Der “Freie Rhätier” wurde 1843 vom grossen Bündner Liberalen Peter Conradin von Planta gegründet, ging dann aber ein, und wurde 1868 von Florian Gengel nach einem Unterbruch wieder herausgegeben (und existierte bis 1975). Er trug mit dieser dazu bei zur ofiziellen Gründung einer eigentlichen Partei, der Freisinnig Demokratischen Partei Graubünden.
Die Bündner FDP.Die Liberalen nimmt Stellung zum vergangene Woche präsentierten Budget 2019. Vorerst nimmt die Bündner FDP mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die Regierung nach wie vor gewillt ist, die Kantonsfinanzen im Lot zu behalten, obwohl sie wiederum ein besorgniserregendes Defizit von 33,7 Millionen Franken budgetiert (plus 10,5 Millionen zum Vorjahr), die Staatsquote fast unverändert bei 14.6% (Vorjahr 14,8%) belässt, mit einem leichten Wachstum des Gesamtaufwandes von 1,6 % rechnet (Vorjahr 1,5 %), und die Brutto- und Nettoinvestitionen erhöhen will.
Sie nimmt auch zur Kenntnis, dass steuerpolitisch, von der FDP getragen, die Rechnung aufgeht. Trotz Steuersenkungen kam es zu leicht gesteigerten Erträgen.
Die Bündner FDP verlangt nun aber, dass die Regierung unverzügliche einen verbindlichen Zeitplan für ihr Konzept vorlegt, wie man den Finanzhaushalt auch längerfristig ins Lot bringen kann. Ein Defizit in der Höhe von sage und schreibe 33,7 Millionen zu präsentieren, ist verantwortungslos. In der Budget-Kommentierung zeigt die aktualisierte Finanzplanung für die Jahre 2020-202 Defizitsteigerungen von bis zu 81,8 Millionen im Jahre 2022. Das sind trübe Aussichten für den Kantonshaushalt in Graubünden.
Dass die Regierung nach wie vor keinen Handlungsbedarf für Sparmassnahmen nur ansatzweise signalisiert und zuwarten will, erachtet die FDP nicht als vorausschauend. Denn die Umsetzung des erst in Planung stehendenden Konzepts für einen gesunden Finanzhaushalt dürfte Jahre brauchen. Die FDP verlangt von der Regierung nun endlich, entsprechende Sparpakete zu schnüren, bevor es zu einer Finanzkrise kommt.
Die langjährige, seit 24 Jahren bestehende, Supporter-Vereinigung der Bündner FDP.Die Liberalen unter dem Präsidium von Grossrat Martin Wieland, Tamins, hat nach wie vor zum Ziel, die FDP.Die Liberalen Graubünden bei den Wahlen finanziell und ideell zu unterstützen.
Letzthin tagte der Supporter-Club der FDP.Die Liberalen Graubünden beim Carosserie-Unternehmer und FDP Präsidenten, Bruno Claus in Chur zu ihrer ordentlichen Generalversammlung.
Der ebenfalls anwesenden Regierungsrat Christian Rathgeb bedankte sich für die langjährige Unterstützung der FDP Supporter für die Partei, ohne die erfolgreiche Wahlkämpfe kaum möglich wären. Dies sei auch bei den diesjährigen, für die FDP erfolgreichen Wahlen der Fall gewesen.
Im Vorstand gab es folgende Mutation: Gewählt wurde auf Antrag des Vorstandes Ex.Grossrat und Unternehmer Rudolf Burkhardt aus Thusis, als Nachfolger von Anton Tannò aus Scharans, der seit der Gründung Mitglied des Vorstandes war. Er wurde mit einem Präsent, mit Dank verabschiedet.
Die bisherigen Vorstandsmitglieder, Präsident, Grossrat Martin Wieland, Vizepräsidentin Karin Iseppi, Michael Pfäffli, und Tarzisius Caviezel wurden im Amt bestätigt. Das gleiche gilt für den langjährign Revisor, Linus Steiger, Trimmis.
Gastreferent war dieses Mal FDP Nationalrat Thierry Burkart aus dem Kanton Aargau, der seinen Bündner Kollegen, Ständerat Martin Schmid, der an einer ständerätlichen Kommissionssitzung teilnehmen musste, vertrat. Unter dem Titel „Aktuelles aus Bern“ berichtete er, leider nur allzu kurz, auf spannende Art und Weise, was so alles im Bundeshaus läuft. Er sprach über die nationale Verkehrspolitik, über Mobilität, die leider mit Negativen behaftet sei, aber der Gesellschaft viel bringe.
Auch erwähnte er die 26000 Stunden Stau auf den Strassen, eine unhaltbare Situation, die es zu beheben gelte. Er zeigt auch die aktuellen Projekte auf Bundesebene auf, die momentan in den zuständigen Kommissionen behandelt werden.
Silvio Zuccolini Pressechef
Bildlegende( v.li)Christian Rathgeb, Thierry Burkart, Bruno Claus, Karin Iseppi, Martin Wieland
Die FDP.Die Liberalen Graubünden tagte am Mittwoch, 31. Oktober 2018 zu einer Delegiertenversammlung im Hotel Schweizerhof auf der Lenzerheide. Es waren die Parolen zu drei eidgenössischen und zu zwei kantonalen Abstimmungsvorlagen vom 25. November zu fassen, nämlich die sognannte Hornkuh-Initiative (Vorstellung durch Grossrat Gian Peter Niggli), die Selbstbestimmungs-Initiative, die durch FDP Ständerat Martin Schmid vorgestellt wurde und die Aenderung BG gesetzliche Ueberwachung von Versicherten, vorgestellt durch die Jungfreisinnige Flavia Aebli. Die Meinungen waren bei allen drei Vorlagen schnell gemacht, zwei Vorlagen erlitten eine fast einstimmige Abfuhr eine wurde klar gutgeheissen.
La frazione del PLD.I Liberali Grigioni si è impegnata con successo nell’ambito della discussione sulla revisione parziale della legge cantonale sulla pianificazione territoriale. La frazione del PLD nel Gran Consiglio è riuscita a impedire che lo stato attuasse un’incomprensibile ed esagerata politica con l’unico obiettivo di sfilare dalle tasche dei cittadini delle risorse.
La frazione PLD è riuscita a far stralciare dalla legge la tassazione supplementare sul plusvalore derivante da semplici cambiamenti della zona edificabile e aumenti dell’indice di sfruttamento. Un aumento delle tasse, come previsto in origine, avrebbe dato degli incentivi sbagliati, producendo conseguenze negative nei confronti degli investitori. Sarebbero inoltre state impedite soluzioni individuali e creative a livello comunale.
Il PLD non è per contro soddisfatto con il Gran Consiglio per la decisione relativa all’aliquota sul plusvalore generato da nuovi azzonamenti che risulta del 10% superiore a quanto previsto dalle disposizioni federali. Secondo il PLD, attraverso questa decisione, il diritto fondamentale di proprietà viene messo quantomeno in discussione. Si tratta di una misura incisiva che pochi altri Cantoni hanno applicato.
Die FDP Fraktion,Die Liberalen engagierte sich bei den Beratungen zur Teilrevision des kantonalen Raumplanunsgesetzs mit Erfolg. Es ist der FDP Fraktion im Grossen Rat gelungen, die staatliche überrissene und unverständlichen Abschöpfungstaktik zu verhindern.
Die FDP Fraktion setzte sich erfolgreich zu Gunsten von einfachen Um- und Aufzonungen durch. Die Planungsabgaben aus Mehrwerten aus diesen Umzonungen sind aus dem Gesetz gestrichen worden. Durch die ursprünglich angedachte Erhöhung der Abgaben wären falsche Anreize geschaffen worden, Investoren abgeschreckt und kreative, individuelle Lösungen auf Gemeindestufe verhindert worden.
Nicht zufrieden mit dem Grossen Rat hingegen ist die FDP beim Abgabesatz des Mehrwertes für Einzonungen. Unnötigerweise geht man in Graubünden über das Bundesgesetz hinaus und setzt diese Abgabe 10% über dem Bundesgesetz fest. Die Eigentumsgarantie wurde dadurch arg strapaziert. Eine inakzeptable Massnahme, die keinesgleichen in andern Kantonen angewendet wird.
Die FDP.Die Liberalen Graubünden tagt am Mittwoch, 31. Oktober 2018 im Hotel Schweizerhof auf der Lenzerheide zu einer Delegiertenversammlung. Es sind drei eidgenössische und zwei kantonale Abstimmungsparolen vom 25. November 2018 zu fassen.
Die Kantonalen Volksinitiativen „Gute Schulen Graubünden-Mitsprache bei wichtigen Bildungsfragen“ und „Gute Schulen Graubünden- Mitsprache bei Lehrplänen“, werden kontradiktorisch behandelt. Den Pro Standpunkt wird durch Nicola Stocker, Präsident JSVP GR vertreten, dagegen wird Gian Donatsch, Vizepräsident JFDP auftreten.
Die drei Eidgenössischen Vorlagen werden vorgestellt durch:
„Hornkuh-Initiative“: Gian-Peter Niggli, FDP Grossrat
„Selbstbestimmungs-Initiative“: FDP Ständerat Martin Schmid
„Gesetzliche Grundlage Ueberwachung von Versicherten“: Flavia Aebli, Mitglied JFDP GR
Die Delegiertenversammlung findet statt am 31. Oktober 2018 im Hotel Schweizerhof auf der Lenzerheide und beginnt um 18.30 Uhr, mit anschliessendem Apéro.
Die DV ist wie immer für alle Parteimitglieder offen.
Mercoledì 3 ottobre 2018 la frazione del Gran Consiglio del PLD.I Liberali Grigioni, guidata dalla sua presidente Vera Stiffler di Coira, si è riunita presso l’albergo Kurhaus di Bergün per preparare la prossima sessione di ottobre. Il principale punto all’ordine del giorno era il messaggio sulla revisione parziale della legge cantonale sulla pianificazione territoriale.
I seguenti oggetti sono stati discussi:
Il rapporto sulla realizzazione di un centro scolastico universitario per la HTW di Coira e la revisione parziale della legge cantonale sulla pianificazione territoriale. La legge concernente le scuole medie del Cantone dei Grigioni sarà discussa nell’ambito della prossima riunione della frazione.
Am Mittwoch 3. Oktober 2018 tagte die Bündner FDP.Die Liberalen Fraktion des Grossen Rates unter dem Vorsitz von Fraktionspräsidentin Grossrätin Vera Stiffler, Chur, im Kurhaus Bergün, um die kommende Oktober-Session, vorzubereiten. Haupttraktandum war die Botschaft zur Teilrevision des kantonalen Raumplanungesetzes (KGR)
Bericht über die Realisierung eines Hochschulzentrums für die HTW in Chur, und die Teilrevision des kantonalen Raumplanungsgesetzes. Das Gesetz über die Mittelschulen im Kanton Graubünden wird anlässlich einer nächsten Fraktionssitzung besprochen.
Am 27. September 2018 hat sich eine Gruppe FDP Frauen Graubünden zu einem Herbstanlass/Ausflug getroffen. Die Reise führte die Gruppe nach Bern, wo ein gemeinsames Mittagessen mit FDP Ständerat Martin Schmid auf dem Programm stand. Beim Mittagessen war nebst den regen, interessanten, politischen und spekulativen Diskussionen die Bundesrats-Rücktritte auch ein Thema. Die Präsidentin der FDP Frauen , Grossrätin Anna-Margreth Holzinger überreichte Martin Schmid zum Dank für die Einladung eine Bündner-Nusstorte. Am Nachmittag stand dann der Besuch auf der Tribünen des Nationalrates auf dem Programm, sodass man den Geschäften des Nationalrates folgen konnte. Bei der aktuellen Debatte “Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union”, bzw. Fragestunde, war FDP Bundesrat Ignazio Cassis ebenfalls im Rat anwesend. Die Präsidentin der FDP.Die Liberalen Frauen Schweiz, Nationalrätin Doris Fiala, hat sich während der Debatte die Zeit genommen und den Bündner FDP Frauen auf der Tribüne einen Besuch abgestattet und sie willkommen geheissen. Als Abschluss gab es dann noch eine Kurzführung durch das Bundeshaus. Auf der Treppe unter dem grossen Denkmal der drei Eidgenossen auf dem Rütli bekamen die Bündner FDP Frauen noch einige Informationen über den Parlamentsbetrieb wie auch über die Geschichte und Symbolik des Bundeshauses.
