Die Bündner FDP.Die Liberalen gratuliert den vielen erfolgreich gewählten und wieder gewählten Mandatsträgern in den Bündner Gemeinden, vom Gemeindepräsidenten bis hin zum Schulratsmitglied, herzlich und dankt ihnen für ihre Bereitschaft, zum Gemeinwohl solche verantwortungsvolle Aufgaben zu übernehmen.
Sie wünscht allen viel Erfolg und Befriedigung in ihren neuen Aemtern.
Den leider nicht Gewählten danken wir für ihren Einsatz und ihr Engagement.
ZU/ Venerdì e sabato 20/21 novembre 2020 la frazione del PLD.I Liberali Grigioni si è riunita presso l’Hotel Schweizerhof a Lenzerheide, alla guida della granconsigliera e capogruppo Vera Stiffler di Coira, e alla presenza del Presidente del Governo e Direttore delle finanze Christian Rathgeb nonché del Presidente del Gran Consiglio Martin Wieland di Tamins. Molti i temi all’ordine del giorno, ma anche quest’anno, durante la due giorni, non è mancato uno spazio dedicato alla socializzazione, il tutto nel pieno rispetto delle disposizioni di protezione contro il coronavirus.
La frazione si è fra altro occupata dei seguenti oggetti in discussione:
Programma annuale e preventivo 2021 dettagliati, che da un lato hanno ottenuto delle lodi, ma dall’altro hanno pure ottenuto considerazioni critiche.
La prassi di elaborazione del preventivo dovrà essere ottimizzata, per esempio snellendone alcune parti.
La frazione si è inoltre occupata della revisione parziale della legge cantonale sulla protezione civile. Qui si è discusso della situazione insoddisfacente relativa all’effettivo dell'esercito e della protezione civile, dove si avverte l'urgente necessità di intervenire, affinché siano in grado anche in futuro di svolgere i compiti loro assegnati.
Dopo attente e accurate discussioni, i presenti hanno deciso l’entrata in materia per tutti i temi trattati.
Il secondo giorno il gruppo si è dedicato al tema Turismo nei
Grigioni.
Sull’argomento sono intervenuti il presidente del Governo
Christian Rathgeb che ha parlato di Economia/Turismo e
pandemia COVID-19.
Il granconsigliere Peter Engler di Davos ha quindi riferito delle
esperienze fatte nel 2020 con la situazione causata dal
coronavirus dalla prospettiva degli impianti di risalita come pure
della comunità di interessi per il turismo dei Grigioni (ITG).
Infine il proprietario dell’Hotel Schweizerhof nonché presidente di Hotellelerie Suisse Andreas Züllig ha illustrato l’attuale situazione del turismo e dell’albergheria facendo un bilancio della stagione turistica passata come pure delle sfide che gli operatori dovranno affrontare nei prossimi mesi e anni.
FDP Fraktion tagte auf der Lenzerheide und befasste sich unter anderem mit dem Budget 2021
Am Freitag/Samstag, 20.-21. November 2020, tagte die FDP.Die Liberalen-Fraktion unter der Leitung von Fraktionspräsidentin und Grossrätin Vera Stiffler aus Chur, im Beisein von Regierungspräsident und Finanzdirektor Christian Rathgeb und Standespräsident Martin Wieland aus Tamins im Hotel Schweizerhof auf der Lenzerheide.
Es standen eine Vielzahl von Sachgeschäften zur Beratung an. Ein weiterer Teil der 2-tägigen Tagung war auch dem gesellschaftlichen Teil gewidmet. Alles unter strengster Einhaltung eines Corona-Schutzkonzeptes.
Die Fraktion befasste sich unter anderem mit folgenden Sachgeschäften: Jahresprogramm und detailliertes Budget 2021. Welches einerseits Lob bekam, andererseits aber auch kritisch betrachtet wurde. Das System der Budgetierung müsse optimiert werden, zum Beispiel mit einer zeitlichen Straffung des Budgets. Weiter befasste sich die Fraktion mit der Teilrevision des kant. Zivilschutzgesetzes. Hier kam die unbefriedigende personelle Situation von Armee und Zivilschutz zur Sprache, wo dringend Handlungsbedarf vorhanden sei, damit die an sie gestellten Aufgaben künftig erfüllt werden können. Bei allen behandelten Sachgeschäften wurde nach Diskussion Eintreten beschlossen.
Am zweiten Tag der Fraktions-Klausur befasste sich die
Fraktion mit dem Thema Tourismus in Graubünden. Hier sprach Regierungspräsident Christian Rathgeb zum Thema Wirtschaft/Tourismus und Covid-19-Pandemie. Grossrat Peter Engler aus Davos äusserte sich zu Corona aus Sicht der Bergbahnen und der ITG, speziell zu den Erfahrungen aus dem Sommer 2020. Schweizerhof Gastgeber und Präsident von Hotellerie Suisse, Andreas Züllig gab einen Rück- und Ausblick zum Thema.
Die Bündner FDP nimmt das Budget 2021, das diese Woche päsentiert wurde, positiv zur Kenntnis und attestiert der Regierung eine weitsichtige Finanzpolitik und geschickte Haushaltsführung. Dass trotz der Coronakrise sich abzeichnet, dass auch beim laufenden Budget 2020 die finanzpolischen Richtwerte einghaltnen werden könnnen, erachtet die FDP als nicht selbstverständlich. Dass die Investitionen nach wie vor auf hohem Niveau gehalten werden, begrüsst die FDP ausdücklich.
Die FDP nimmt zudem mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die Regierung gewillt ist, alles zu unternehmen, um die Finanzen auch in der Krise im Lot zu halten. Positiv ist, dass die Staatsquote als wichtige volkswirtschaftliche Kennzahl wiederum rückläufig ist. Die finanziell solide Finanzlage des Kantons zeigt auch, dass die finanzpolitischen Richtwerte notwendig und richtig sind. Die FDP hat sich in der Februarsession stark dafür eingesetzt, dass diese Richtwerte für die neue Finanzplanperiode 2021 – 2024 gestrafft wurden.
Die finanzielle Situation des Kantons zeigt aber auch, dass die Senkungen bei der Erbschaftssteuer, bei den Unternehmenssteuern und bezüglich der Senkung des Steuersatzes bei Kapitalabfindungen aus der Vorsorge, welche unter freisinniger Federführung in den letzten Sessionen beschlossen wurden, tragbar und richtig sind.
Die präsentierte Aussicht für die Kantonsfinanzen zeigen gemäss FDP aber auch die anspruchsvolle Finanzperspektive. Wichtig ist nach FDP Auffassung nach wie vor eine rigorose Ausgabendisziplin. Zusatzausgaben sind nach wie vor nicht angezeigt.
Diese Woche tagte der Supporter-Club der FDP.Die Liberalen Graubünden im Torculum (Weinbaumuseum) in Chur zu ihrer ordentlichen Generalversammlung mit Gastreferat.
Der langjährige, seit nun 26 Jahren bestehende, engagierte Supporter-Club der Bündner FDP.Die Liberalen unter dem aktuellen Präsidium von Grossrat und Standespräsident Martin Wieland, Tamins, hat nach wie vor zum Ziel, die Bündner FDP.Die Liberalen, inklusive ihre Jungpartei bei den Wahlen finanziell und ideell zu unterstützen.
Der ebenfalls anwesenden Parteipräsident Grossrat Bruno Claus und die Fraktionschefin, Grossrätin Vera Stiffler überbrachten nebst dem Ueberblick ihrer Tätigkeiten die Wilkommensgrüsse der Partei und Fraktion Bei den Wahlen gab es folgende Mutationen: Präsident Grossrat Martin Wieland, Vizepräsidentin und Finanzchefin Karin Iseppi wurden im Amt mit Akklamation bestätigt Als neues Vorstandsmitglied wurde Grossrat Markus Berweger aus St.Moritz gewählt. Neu als Revisor stellt sich als Nachfolger des leider allzu früh verstorbenen Linus Steiger Grossrat Christof Kuoni aus Maienfeld Verfügung und gewählt. Nach den statutarischen Geschäften referierte als Gast Martin Bühler, Leiter des kant.Amtes für Militär und Zivilschutz und gleichzeitig Leiter des kant.Führungsstabes. Er gab den Anwesenden einen interessanten Ueberblick über seine Aufgabe und verschiedenen Tätigkeiten so unter anderem in der Katastrophenbewältigung
Der Abschluss des Supporterabends fand dann mit einem gemeinsamen Nachtessen statt, selbstverständlich unter strikter Einhaltung des Corona Schutzkonzeptes.
Alla presenza del presidente del Gran Consiglio, Martin Wieland e del presidente del Governo Christian Rathgeb, il gruppo parlamentare PLD.I Liberali, presieduto dalla granconsigliera Vera Stiffler, si è riunito mercoledì scorso presso il Plantahof a Landquart per preparare la prossima sessione di ottobre, che si terrà nuovamente nell'edificio del Gran Consiglio (con l’obbligo di portare la mascherina!).
La perequazione finanziaria per i Comuni grigioni con il relativo rapporto d’efficacia 2016-2020 nonché e la revisione parziale della legge sulle imposte agli occhi del gruppo parlamentare del PLD sono incontestate. Il principio di aumentare l'attrattiva della piazza economica mantenendo basse le imposte va perseguito anche in futuro. Per questo motivo il PLD si impegna a favore di un'imposta speciale sulle prestazioni previdenziali in capitale più bassa possibile.
La proposta di aumento del finanziamento in favore della legge sulla promozione della cultura ha fatto discutere il membri del gruppo parlamentare PLD. In particolare è stato criticato il fatto che il concetto non includa informazioni relative ai costi e al finanziamento. Allo stesso modo il gruppo parlamentare si rammarica della procedura adottata dalla commissione che a maggioranza propone un aumento dei mezzi finanziari senza prevedere alcuna compensazione interna.
In conclusione, la fazione ha discusso gli atti parlamentari all’ordine del giorno (incarichi, interpellanze).
FDP.Die Liberalen Graubünden GV-DV im Plantahof Landquart - Bündner FDP unterstützt Jungfreisinnige
Die FDP.Die Liberalen Graubünden tagte am Mittwoch 7. Oktober im Plantahof in Landquart zu ihrer ordentlichen Generalversammlung/Delegiertenversammlung. Anwesend waren auch Regierungspräsident und Finanzdirektor Christian Rathgeb, Ständerat MartinSchmid und Nationalrätin Anna Giacometti. Ebenfalls anwesend war Standespräsident Martin Wieland aus Tamins. Es wurden die statutarischen Geschäfte behandelt. So unter anderem die Abnahme der Tätigkeitsberichte des Parteipräsidenten Bruno Claus, der Fraktionspräsidentin Vera Stiffler und die Rechnungsablage und Budgets der abtretenden Finanzchefin Angela Casanova. Alles fand diskussionslos Zustimmung. An der diesjährigen GV wurden einige Parteifunktionäre verabschiedet. So unter anderem die langjährige, verdiente Finanzchefin, Angela Casanov aus Doma/Ems. Zu Beginn liess es sich der für den Plantahof zuständige Regierungsrat Marcus Caduff nicht nehmen, als Gastgeber die FDP Mitglieder zu begrüssen und willkommen zu heissen.
Im Sinne des Thementeils der GV päsentierten die Jungfreisinnigen GianDonatsch, Sereina Donatsch und Flavia Aebli ihre geplante Renteninitiative „für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge“. Es gehe bei dieser Initiative um einen gutschweizerischen Kompromiss mit weniger Ausgaben und grösserer Nachhaltigkeit. Dies soll in verschiedenen Schritten erfolgen, nämlich erstens um Gleichstellung und dann an die Kopplung an die Lebenserwartung. Also der Hauptzweck sei unter anderem die Gleichstellung auch betreffend Rentenalter 66 bis ins Jahr 2032. Die Erhöhung des Rentenalters sei längst überfällig, so die engagierten Jungfreisinnigen, die anschliessend an ihre Präsentation die Anwesenden dazu motivierten, die Initiativbögen zu unterschreiben.
Im Anschluss an die GV fand eine instruktive Besichtigung des grandiosen Grossviehstalls statt, der als Tagungsort für di FDP GV diente. Die beiden Verantwortlichen Rolf Hug, Leiter Gutsbetrieb und Andrea Accola, Leiter Feld- und Mutterkuhhaltung verstanden es ausgezeichnet, die FDP Besucher mit ihren Ausführungen zu faszinieren.
FDP-Fraktion JA zum Finanzausgleich Graubünden und JA zur Teilrevision Steuergesetz-Kulturförderungskonzept erntet Kritik
Im Beisein von Standespräsident Martin Wieland und Regierungspräsident Christian Rathgeb tagte am vergangenen Mittwoch die FDP.Die Liberalen Frakion unter dem Präsidium von Grossrätin Vera Stiffler am Plantahof in Landquart um die kommende Oktober-Session vorzubereiten, die wieder im Grossratsgebäude (mit Maskenpflicht!) stattfinden wird.
Bei den Sachgeschäften waren der Finanzausgleich für die Bündner Gemeinden mit dem dazugehörenden Wirksamkeitsbericht 2016-2020 über den Finanzausgleich und auch die Teilrevision des Steuergesetzes in der FDP Fraktion unbestritten. Dem Grundsatz, Standortattraktivität erhöhen mit tiefen Steuern, soll nach wie vor nachgelebt werden. Deshalb setzt sich die FDP für einen möglichst tiefe Sondersteuer auf Kapitalleistungen aus Vorsorge ein.
Die vorgeschlagene Mittelerhöhung beim Kulturförderungsgesetz gab in der FDP Fraktion zu reden. Kritisiert wurde, dass im Konzept keine Budgetvorschläge vorkommen. Ebenfalls bedauert die Fraktion das Vorgehen der Mittelerhöhung, weil keine Bemühung für eine interne Kompensation ersichtlich sei.
Im weiteren wurden in der Fraktion eingereichte und geplante Vorstösse (Aufträge, Anfragen) besprochen.
Vorschlag neues Wahlsystem in der regierungsrätlichen Botschaft im Sinn und Geist der Bündner FDP.Die Liberalen
FDP Graubünden begrüßt die Berücksichtigung der klaren Ergebnisse der Vernehmlassung zum neuen Wahlsystem seitens der Regierung für die Botschaft an den Grossen Rat. Die Bündner FDP.Die Liberalen hat sich in der Vernehmlassung in erster Priorität klar für das nun von der Regierung vorgeschlagene Modell E (gemischtes Wahlsystem) ausgesprochen. Damit können die Forderungen des Bundesgerichts erfüllt werden und in vielen Wahlkreisen kann der bewährte und in verschiedenen Volksabstimmungen immer wieder favorisierte Majorz erhalten bleiben. Der Proporz greift in den Wahlkreisen Chur und Fünf Dörfer.
Dieses System vereint somit zweifellos die Vorteile des Majorz. Das von der Regierung nun vorgeschlagene gemischte System verschont zudem unseren Kanton vor dem Doppel-Proporz und ist für die Bevölkerung besser verständlich und nachvollziehbar. Die FDP weist die zum Teil polemischen Reaktionen auf den regierungsrätlichen Vorschlag zurück.
