Olympia 2026 und Steuersenkungen standen im Fokus der Fraktions-Klausurtagung in Disentis

Am vergangenen Freitag/Samstag tagte die FDP. Die Liberalen Fraktion unter Fraktionschef Grossrat Rudolf Kunz, Chur und im Beisein von Regierungs­präs­ident Christian Rathgeb zu ihrer jährlichen  Klausurtagung, dieses Mal in der oberen Surselva, in Disentis.

Bildlegende: (Foto Silvio Zuccolini) Von links; Angela Casanova, Rudolf Kunz, Martin Wieland

Schwerpunktmässig lagen die Beratungen beim Projekt Olympia 2026 und dem Voranschlag 2017, mit welchem die FDP Fraktion zufrieden ist. Die beiden Fraktionsmitglieder, Angela Casanova und Martin Wieland wurden als Vizepräsidenten in den Fraktionsvorstand gewählt und bilden zusammen mit dem Fraktionschef, Rudolf Kunz den Vorstand.

 

Zu Beginn der Klausurtagung befasste sich die Fraktion mit dem Kantonsbudget 2017 und dem Jahresprogramm 2017, wie es die Regierung dem Grossen Rat vorlegt.Bravo und Kompliment an die Bündner Regierung zum präsentierten Kantons-Budget 2017. Die Regierung hat mit der beantragten Steuerfusssenkung für juristische Personen (Unternehmungen), in der Höhe zwischen 4 und 10 Prozent die Zeichen der Zeit erkannt, was die FDP begrüsst. Dies zeigte die engagierte Diskussion.

Mit diesem für die Bündner Wirtschaft wichtigen und richtigen Schritt hat Bündner Regierung in Anbetracht des guten Staatshaushaltes eingesehen, dass nun endlich etwas getan werden muss. Im aktuellen schwierigen wirtschaftlichen Umfeld (Zweitwohnungsbau, Bauwirtschaft usw.) werden die beantragten Massnahmen von der FDP Fraktion begrüsst. Ein taugliches Mittel, hier Gegensteuer zu eben, meint die Fraktion aus Ueberzeugung. Solche Impulse seien dringend nötig und zu begrüssen.

Wie das Budget aber zeigt, kommen das Budget und die Mehrjahresplanung nach wie vor nicht mit schwarzen Zahlen. Daher und um die Nachhaltigkeit einer Steuersenkung gerade mit Blick auf die USR III auch zu erreichen, seien die von der FDP geforderten Spar- und Strukturmassnahmen erst recht anzugehen. Auch verlangt die FDP Fraktion, dass bei solchen finanzpolitischen Massnahmen, den kantonalen Finanzausgleich (Ressourcenausgleich) im Auge zu behalten .Nach gewalteter Diskussion beschliesst die FDP Fraktion einstimmig, auf das Budget 2017 mit einem prognostizierten Defizit von 20.1 Millionen Franken einzutreten und den Anträgen der Regierung zu folgen.

Zum Projekt, sprich Grobkonzept, Olympia 2026 beschliesst die FDP Fraktion ohne wenn und aber einzutreten. Es wurde festgehalten, dass eine neue Ausgangsage vorliege, denn das wirtschaftliche Umfeld in Graubünden seit der Volksabstimmung vom 3.März 2013 habe sich stark verändert. Graubünden brauche neuen Schub und positive Impulse. Es sei deshalb richtig, Olympia 2026 anzugehen und detailliert zu planen. Hierfür ist der beantragte Kredit gutzuheissen.

Der anwesende Regierungspräsident, Christian Rathgeb, rief namens der Regierung dazu auf, alles daran zu setzen, dem Projekt Olympia 2026 zum Durchbruch zu verhelfen. Es gehe im Moment im Grossen Rat darum, den Verpflichtungskredit von insgesamt 25 Millionen Franken, davon effektiv für Graubünden 9 Millionen, mit einem eindrücklichen Ergebnis und Bekenntnis zu Handen der ersten Volksabstimmung vom 12. Februar 2017 zu beraten und durchzubringen.

Am zweiten Tag der Klausurtagung widmete sich die FDP unter dem Titel „GR222“ der Ueberarbeitung des Parteigrogramms, das für die Jahre 2017 bis 2025 ausgelegt werden soll. „GR222“ steht für 222 Jahre Graubünden nach seiner Gründung im Jahre 1803.

 

Silvio Zuccolini, Pressechef