Die Bündner FDP steht zu einer zeitgemässen Armee-Sicherheit ist Kernaufgabe des Staates. Nationalrat befürwortet Armeereform

Der Nationalrat hat diese Woche die Vorlage zur Reform der Armee erfreulicherweise angenommen, nachdem sie im Juni dieses Jahres aufgrund einer unheiligen Allianz zwischen der SVP und der Linken abgelehnt wurde. FDP.Die Liberalen hat diese Reform immer mit klarem Kurs unterstützt: ein jährliches Budget von 5 Milliarden Franken, ein Sollbestand von 100'000 Mann und Mittel, die den modernen Bedrohungen angepasst sind. Die FDP steht zum Zahlungsrahmen von 20 Milliarden Franken für die Jahre 2017-2020. Sie unterstützt diese Lösung, denn die Kernaufgabe der Vorlage wird so garantiert: eine Modernisierung der Armee für eine verbesserte Sicherheit in unserem Land.

Für die FDP ist klar, dass eine Weiterentwicklung der Armee nötig ist. Die Vorlage fordert ein Jahresbudget von 5 Milliarden Franken, eine Reduzierung des Sollbestands von 200'000 auf 100'00 Mann und die Beibehaltung der 3-wöchigen Widerholungskurse entsprechen den Erwartungen der FDP, die Armee zu modernisieren und voll auszurüsten.

Sicherheit ist Kernaufgabe des Staates


Damit die Armee gemäss Verfassung ihren Aufgaben zum Schutz des Landes nachgehen kann, muss sie flexibel sein und auf moderne Bedrohungen entsprechend reagieren können. Eine moderne und robuste Ausrüstung, höhere Bereitschaft und schnellere Mobilisierung sollen die Schlagkraft der Armee verbessern.

 

Eine Unheiligen Allianz zwischen der SVP und der Linken hat die Vorlage diesen Juni zum Scheitern gebracht. Die FDP unterstützt einen Zahlungsrahmen von 20 Milliarden für die Jahre 2017-2020. Für die FDP ist die Armee ein unverzichtbarer Bestandteil der Sicherheitspolitik und der Verteidigung der Schweiz. Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Staates und muss entsprechend gewichtet werden.


Silvio Zuccolini, Pressechef